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Informationen zum Dokument  BVerfGE 82, 60 - Steuerfreies Existenzminimum  Materielle Begr√ľndung

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A.
I.
1. Bis zum Ende des Jahres 1974 wurden zum Ausgleich der allgemei ...
2. Vom Veranlagungszeitraum 1986 an wurde im Einkommensteuerrecht ...
II.
1. Vorlage das Sozialgerichts Trier (1 BvL 20/84) ...
a) Der Kläger des Ausgangsverfahrens ist verheiratet und hat ...
b) Das Sozialgericht hat das Verfahren ausgesetzt und die Sache d ...
2. Vorlage des Sozialgerichts Lüneburg (1 BvL 26/84) ...
a) Die Klägerin des Ausgangsverfahrens ist in zweiter Ehe ve ...
b) Das Sozialgericht hat das Verfahren ausgesetzt und dem Bundesv ...
aa) Die Entscheidung des Rechtsstreits hänge von der Verfass ...
bb) Die in § 11 BKGG vorgeschriebene Einkommensberechnung ve ...
3. Vorlage des Bundessozialgerichts (1 BvL 4/86) ...
a) Der Kläger des Ausgangsverfahrens ist verheiratet und hat ...
b) Das Bundessozialgericht hat das Verfahren ausgesetzt und dem B ...
aa) Die Entscheidung des Rechtsstreits hänge von der Gü ...
bb) § 11 BKGG stehe nicht im Einklang mit Art. 3 Abs. 1 GG. ...
III.
1. Der Bundesminister hält die verfassungsrechtlichen Bedenk ...
2. Der IV., VIII. und IX. Senat des Bundesfinanzhofs führen  ...
3. Der 10. Senat des Bundessozialgerichts verweist hinsichtlich d ...
4. Der Bund der Steuerzahler e.V. sieht in der einkommensabhä ...
5. Die Evangelische Aktionsgemeinschaft für Familienfragen h ...
6. Der Familienbund der Deutschen Katholiken kommt in seiner Stel ...
B. -- I.
II.
1. Die Vorlage des Sozialgerichts Lüneburg ist zulässig ...
2. Aus dem Vorlagebeschluß ergibt sich dagegen nicht, inwie ...
III.
C.
I.
II.
1. Die Vorschrift verstößt nicht gegen den in Art. 20  ...
2. Auch Art. 6 Abs. 1 GG hinderte den Gesetzgeber nicht an der Ei ...
a) Das in dieser Grundrechtsnorm enthaltene Verbot, Ehe und Famil ...
b) Mit der aus Art. 6 Abs. 1 GG folgenden Pflicht des Staates, Eh ...
3. Die Abgrenzung des Kreises der von der Kürzungsregelung B ...
4. Art. 33 Abs. 5 GG, auf den das Sozialgericht, Trier seine Vorl ...
III.
1. Das genannte Regelungsdefizit führt zur Verfassungswidrig ...
2. Ausgangspunkt der verfassungsrechtlichen Beurteilung ist der G ...
3. Die Steuerfreiheit des Familienexistenzminimums wirkt sich auc ...
a) Prüfungsmaßstab ist insoweit Art. 3 Abs. 1 GG, wobe ...
b) Der Höhe nach muß der Staat bei der Beurteilung der ...
c) Besondere Gründe, welche die Ungleichbehandlung rechtfer ...
aa) Die Dringlichkeit einer Haushaltssanierung kommt als Rechtfer ...
bb) Eine Regelung, die das Existenzminimum bei der Besteuerung vo ...
d) Das Existenzminimum kann bei der Besteuerung aus Gründen  ...
4. Bei der Nachprüfung, ob das nach § 10 Abs. 2 BKGG ge ...
a) Da in diesem Zeitraum die steuerliche Entlastung einerseits du ...
b) Eine die Regelfälle berücksichtigende Berechnung kan ...
c) Für die Ermittlung des Existenzminimums von Kindern kann  ...
d) In der nachfolgenden tabellarischen Übersicht sind die ge ...
5. Die daraus folgende Feststellung, daß § 10 Abs. 2 B ...
D.
I.
II.
1. Die vorlegenden Gerichte legen § 11 Abs. 1 BKGG über ...
2. a) Vordringliches Ziel des Gesetzgebers war es, zu verhindern, ...
b) Für das Verbot des Ausgleichs von Einkünften mit rea ...
3. Selbst wenn danach § 11 Abs. 1 BKGG zu Nivellierungen und ...
a) Der Gesichtspunkt, daß der Gesetzgeber den praktischen E ...
b) Nach diesen Grundsätzen ist der Ausschluß des Verlu ...
c) Hinsichtlich der erhöhten Absetzungen nach § 7 b ESt ...
4. Durfte danach der Gesetzgeber nach Maßgabe des § 11 ...
III.

Bearbeitung, zuletzt am 30.09.2023, durch: A. Tschentscher
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