VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
√úbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BVerfGE 93, 213 - DDR-Rechtsanwälte  Materielle Begr√ľndung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Im Vergleich zur Rechtsanwaltschaft in der Bundesrepublik Deut ...
2. Nach der Wende wurde das Berufsrecht für die in der DDR z ...
3. Zur Überprüfung von Rechtsanwaltszulassungen, die in ...
II. Verfahren 1 BvR 2263/94
1. Die 1948 geborene Beschwerdeführerin zu 1) war seit Mai 1 ...
2. a) Mit Bescheid vom 5. Januar 1994 widerrief das Thüringe ...
b) Den gegen den Widerrufsbescheid gerichteten Antrag auf gericht ...
c) Der Bundesgerichtshof hat die Beschwerde zurückgewiesen.  ...
3. Mit ihrer Verfassungsbeschwerde rügt die Beschwerdefü ...
III. Verfahren 1 BvR 229/95
1. Der 1944 geborene Beschwerdeführer zu 2) war seit 1970 Re ...
b) Der Berufsgerichtshof hat sich für die Zurückweisung ...
c) Der Bundesgerichtshof hat auf der bereits dargestellten Grundl ...
3. Die auf Art. 12 Abs. 1 GG gestützte Verfassungsbeschwerde ...
IV. Verfahren 1 BvR 534/95
1. Der 1955 geborene Beschwerdeführer zu 3) unterschrieb 198 ...
2. a) Die Zulassung des Beschwerdeführers zur Rechtsanwaltsc ...
b) Der Berufsgerichtshof hat den Widerrufsbescheid aufgehoben: Zw ...
c) Der Bundesgerichtshof hat die Entscheidung der Landesjustizver ...
3. Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen den Beschluß ...
V.
1. Das Bundesministerium der Justiz, das sich namens der Bundesre ...
2. Das Sächsische Staatsministerium der Justiz hat namens de ...
3. Der Thüringer Ministerpräsident hat sich wie folgt g ...
4. Die Rechtsanwaltskammer Thüringen hält die Beschwerd ...
5. Die Bundesrechtsanwaltskammer hält die Verfassungsbeschwe ...
6. Der Verfassungsrechtsausschuß des Deutschen Anwaltverein ...
7. Der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein i ...
8. Nach Darstellung des Deutschen Juristinnenbundes war eine Zusa ...
B.
C.
I.
II.
1. Die Regelung dient dem Schutz eines überragend wichtigen  ...
2. Die im Gesetz vorgesehene Rechtsfolge ist auch nicht unverh&au ...
a) Das Gesetz ist geeignet, sein Ziel zu erreichen. Nachdem der G ...
b) Ein milderes Mittel zur Erreichung dieses Ziels ist nicht ersi ...
c) Eine solche Regelung ist auch angemessen. Zwar werden die von  ...
3. Die Vorschrift genügt auch im übrigen den verfassung ...
a) Daß § 1 Abs. 1 RNPG den Widerrufstatbestand general ...
b) Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer lassen sich  ...
III.
1. Berührt eine gerichtliche Entscheidung, wie hier, die Fre ...
a) Grundsätzlich bleiben allerdings Feststellung und Wü ...
b) Verfassungsrechtlich unbedenklich hat der Bundesgerichtshof di ...
c) Für eine so weitgehende Einschränkung der Berufsfrei ...
(1) Heimliches Ausspähen (Belauschen, Zugriff auf fremde Unt ...
(2) Bei der Art der weitergegebenen Informationen ist zwischen an ...
(3) Da der IM für das MfS als verlängerter Arm des Staa ...
2. Diesen Anforderungen halten die angegriffenen Entscheidungen n ...
a) Bei der Beschwerdeführerin zu 1) fehlt es an einer ausrei ...
aa) Der Bundesgerichtshof hat den persönlichen Schuldvorwurf ...
bb) Auch der Berufsgerichtshof hat auf der Grundlage unzureichend ...
cc) Auch der Widerrufsbescheid, der zusätzlich auf den Verda ...
b) Die Verfassungsbeschwerde des Beschwerdeführers zu 2) hat ...
c) Die Verfassungsbeschwerde des Beschwerdeführers zu 3) f&u ...

Bearbeitung, zuletzt am 28.05.2023, durch: A. Tschentscher
© 1994-2023 Das Fallrecht (DFR).