1. Bearbeitung Texterfassung:  A. Tschentscher Formatierung:  A. Tschentscher Revision:  A. Tschentscher 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   93% (128) Lit.:   36% (92) Suche:   57% (516) Rang:   92% (656) 3. Zitiert durch: BVerfGE 156, 63 - Elektronische Aufenthaltsüberwachung BVerfGE 146, 164 - Pflichtmitgliedschaft IHK BVerfGE 129, 208 - TKÜ-Neuregelung BVerfGE 117, 272 - Beschäftigungsförderungsgesetz BVerfGE 116, 135 - Gleichheit im Vergaberecht BVerfGE 116, 96 - Fremdrentengesetz BVerfGE 115, 25 - Gesetzliche Krankenversicherung BVerfGE 112, 368 - Rentenüberleitung VI BVerfGE 109, 96 - Alterssicherung der Landwirte BVerfGE 107, 27 - Doppelte Haushaltsführung BVerfGE 106, 275 - Arzneimittelfestbeträge BVerfGE 103, 392 - Freiwillig versicherte Selbständige BVerfGE 103, 197 - Pflegeversicherung I BVerfGE 102, 68 - Krankenversicherung der Rentner 4. Zitiert selbst: BVerfGE 94, 241 - Kindererziehungszeiten BVerfGE 92, 365 - Kurzarbeitergeld BVerfGE 92, 53 - Weihnachtsgeld als Lohnersatzleistung BVerfGE 90, 226 - Kirchensteuer Arbeitslose BVerfGE 87, 234 - Einkommensanrechnung BVerfGE 87, 1 - Trümmerfrauen BVerfGE 84, 348 - Zweifamilienhaus BVerfGE 81, 156 - Arbeitsförderungsgesetz 1981 BVerfGE 78, 320 - Finanzierung von Schwangerschaftsabbrüchen BVerfGE 78, 214 - Unterhaltsleistung ins Ausland BVerfGE 76, 256 - Beamtenversorgung BVerfGE 75, 78 - Haushaltsbegleitgesetz 1984 BVerfGE 72, 39 - Erziehungszeitengesetz BVerfGE 69, 272 - Krankenversicherung der Rentner BVerfGE 65, 196 - Unterstützungskasse BVerfGE 65, 1 - Volkszählung BVerfGE 60, 360 - Beitragsfreie Krankenversicherung BVerfGE 58, 81 - Ausbildungsausfallzeiten BVerfGE 55, 114 - Witwenrente BVerfGE 53, 257 - Versorgungsausgleich I BVerfGE 40, 65 - Krankenversicherung BVerfGE 39, 169 - Hinterbliebenenrente BVerfGE 30, 392 - Berlinhilfegesetz BVerfGE 17, 1 - Waisenrente I BVerfGE 10, 354 - Bayerische Ärzteversorgung 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: A. I. 1. a) Vor dem 1. Januar 1986 galten für Männer und Frau ... b) Diese Rechtslage war wiederholt Gegenstand verfassungsrechtlic ... 2. Der Gesetzgeber hat im Anschluß an dieses Urteil durch d ... a) Zugleich wurde erstmals eine Vorschrift über die Anrechnu ... (1) Trifft Einkommen im Sinne des  18 a Viertes Buch Sozialg ... (2) § 18 b SGB IV bestimmt die Höhe des zu berücks ... (3) Das so ermittelte Einkommen führte nur insoweit zur Anre ... b) Das neue Recht der Hinterbliebenenversorgung wurde von Üb ... (1) Art. 2 § 17 a Abs. 2 des Angestelltenversicherungs- Neur ... (2) Ansprüche auf Witwenrente unterlagen in der Zeit vom 1.  ... c) Durch das Gesetz zur Reform der gesetzlichen Rentenversicherun ... II. 1. a) Die 1943 geborene Beschwerdeführerin zu 1 a ist als be ... b) Überlebt der Beschwerdeführer seine Ehefrau, erh&aum ... c) Die Beschwerdeführer zu 1 rügen eine Verletzung von  ... (1) Die angegriffenen Bestimmungen des HEZG verletzten sie selbst ... (2) Der Anspruch auf Hinterbliebenenversorgung werde von Art. 14  ... (3) Der gesetzgeberische Eingriff in die eigentumsgeschützte ... (4) Die angegriffene Anrechnungsregelung verstoße gegen Art ... 2. a) Die Beschwerdeführerin zu 2 a ist 1938 geboren. Sie ha ... b) Überlebt der Beschwerdeführer seine Ehefrau, so erh& ... c) Mit ihrer Verfassungsbeschwerde rügen die Beschwerdef&uum ... III. 1. Das Bundesministerium hält die angegriffenen Regelungen f ... a) Die Neuregelung verstoße nicht gegen Art. 14 GG. Es k&ou ... b) Die angegriffene Regelung berücksichtige auch ausreichend ... c) Die Anrechnungsregelung mit Freibetrag verstoße auch nic ... 2. Die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder und die  ... B. C. I. 1. Zu den von Art. 14 Abs. 1 GG geschützten Rechtspositionen ... 2. Diese Frage ist zu verneinen. Die Voraussetzungen, unter denen ... a) Nach der Konzeption des Gesetzgebers ist die Hinterbliebenenve ... b) Die Hinterbliebenenversorgung beruht auch nicht auf einer dem  ... II. 1. Die durch die angegriffenen Vorschriften bewirkte Umgestaltung ... 2. Allerdings ist das Grundrecht der allgemeinen Handlungsfreihei ... a) Die angegriffenen Vorschriften dienen der Umsetzung des Regelu ... b) Mit der Berücksichtigung eigenen Einkommens des Hinterbli ... c) Die Regelung ist auch erforderlich. Der Gesetzgeber hat unters ... d) Die Regelung belastet die Beschwerdeführer nicht unzumutb ... 3. Der Gesetzgeber hat Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Gru ... a) Der Gesetzgeber war durch Art. 3 Abs. 2 GG gehalten, im Rahmen ... b) Die verfassungsrechtlich gebotene Abwägung ergibt, da&szl ... III. 1. Aus dem allgemeinen Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) ergeben ... 2. a) Danach war der Gesetzgeber nicht gehindert, die Hinterblieb ... b) Damit ist zugleich die unterschiedliche Behandlung der Hinterb ... 3. Die in § 18 a SGB IV getroffene Unterscheidung zwischen a ... a) Der Gesetzgeber hat die für die Anrechnung von Einkommen  ... b) Diese Unterscheidung begegnet im Ergebnis keinen verfassungsre ... c) Es war auch verfassungsrechtlich nicht geboten, Einkünfte ... 4. Art. 3 Abs. 1 GG gebietet nicht, die Anrechnung von Einkommen  ... 5. Auch innerhalb der Personengruppen, die eine Anrechnung von Er ... 6. Die Einbeziehung der Leistungen der berufsständischen Ver ... a) Nach den Vorstellungen des Gesetzgebers werden den Hinterblieb ... b) Ein Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG liegt nicht darin, da ... 7. Art. 3 Abs. 1 GG gebietet schließlich auch keine Angleic ...