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Informationen zum Dokument  BVerfGE 119, 59 - Hufversorgung  Materielle Begr√ľndung

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. In der Zeit bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs erfolgte der S ...
2. a) Nach § 1 Abs.  1 des bis zum 31. Dezember 2006 g& ...
b) Am 19. April 2006 erging als Artikel 1 des Gesetzes über  ...
c) Die Hufbeschlagverordnungen aus den Jahren 1940 und 1965 trate ...
II.
1. Die Beschwerdeführer zu 1) bis 3) betreiben Schulen f&uum ...
2. a) Bei dem Beruf des Huftechnikers handele es sich gegenü ...
b) Dieser Eingriff in die Berufswahlfreiheit sei nicht gerechtfer ...
3. Das Gesetz verstoße auch gegen das Gleichheitsgebot des  ...
III.
1. Nach Ansicht der Bundesregierung sind die zulässigen Verf ...
2. Nach Auskunft der amtlichen Tierärztin L. . . handelt es  ...
3. Für den Ersten Deutschen Hufbeschlagschmiede Verband weis ...
4. Dr. med. vet. S. . . vom Institut für Hufgesundheit sieht ...
5. Nach Auskunft der Vereinigung der Freizeitreiter und -fahrer i ...
6. Die Deutsche Reiterliche Vereinigung lehnt eine Differenzierun ...
7. Nach Auskunft der Deutschen Huforthopädischen Gesellschaf ...
8. Dem Verband der Hufpfleger und Hufheilpraktiker nach Dr. Stra& ...
9. Die Gesellschaft für Pferdemedizin weist darauf hin, dass ...
10. Nach Auskunft der Deutschen Vereinigung zum Schutz des Pferde ...
B.
I.
II.
1. Die Beschwerdeführer können den Schutz des Art.  ...
a) Nicht nur Hufbeschlagschmiede, sondern auch Hufpfleger und Huf ...
aa) Für die Anerkennung einer auf Dauer angelegten und auf d ...
bb) Ein wichtiges Indiz für die Annahme eines Berufs ist es, ...
b) Dementsprechend stellen sich auch das Betreiben von Ausbildung ...
2. Die gesetzliche Neuregelung der Hufversorgung belastet die Bes ...
a) Durch das Hufbeschlaggesetz 2006 hat der Gesetzgeber die Beruf ...
b) Die Legaldefinition in § 2 Nr.  1 HufBeschlG 2006 er ...
c) Entsprechendes gilt für die Beschwerdeführer zu 16)  ...
d) Subjektive Berufszulassungsvoraussetzungen gelten nun auch f&u ...
e) Schließlich sind auch die Beschwerdeführerinnen zu  ...
3. Der Eingriff in die Berufsfreiheit der Beschwerdeführer i ...
a) Das Hufbeschlaggesetz 2006 als die gesetzliche Grundlage f&uum ...
aa) Die Gesetzgebungszuständigkeit des Bundes ergibt sich je ...
bb) Die erfolgte bundesgesetzliche Regelung ist auch im Sinne des ...
b) Mit der Neuregelung verfolgt der Gesetzgeber -- wie zur Rechtf ...
aa) Ein hinreichendes legitimes Ziel ist gegeben, weil es Zweck d ...
bb) Der Gesetzgeber durfte in der früheren rechtlichen Regel ...
c) Die Schaffung eines einheitlichen Berufs mit umfassenden Zugan ...
aa) Ein Mittel ist bereits dann geeignet, wenn mit seiner Hilfe d ...
bb) Die Vereinheitlichung des Berufsbilds erweist sich auch nicht ...
d) Die Neuregelung ist zudem erforderlich, um das erstrebte Ziel  ...
aa) Die subjektiven Zulassungsvoraussetzungen, gegen die sich die ...
bb) Nach diesen Maßstäben lässt sich die Erforder ...
e) Die subjektiven Berufszulassungsvoraussetzungen, die mit der Z ...
aa) Soweit die Neuregelung die Barhufversorgung den staatlich ane ...
(1) Die Neuregelung durch das Hufbeschlaggesetz 2006 beschrä ...
(2) Den befürchteten unsachgemäßen Verengungen de ...
bb) Unangemessen ist die Neuregelung auch gegenüber den Besc ...
(1) Es verstößt gegen den Grundsatz der Verhältni ...
(2) Daran gemessen steht das Qualifikationserfordernis schmiedete ...
(3) Die durch die Neuregelung vorgesehenen Anforderungen an die Q ...
cc) Der Erwerb und der Nachweis einer unzumutbaren Überquali ...
(1) Nach § 6 Abs.  1 in Verbindung mit § 2 Nr.&nbs ...
(2) Entsprechendes gilt für die Beschwerdeführerinnen z ...
4. Die Verletzung der Berufsfreiheit der Beschwerdeführer f& ...
a) Die Regelungen, durch die die Beschwerdeführer in ihrer B ...
b) Die Nichtigerklärung ist ferner nach Maßgabe der En ...
5. Da die maßgebenden Regelungen hiernach bereits mit Art.& ...
6. Die Kostenentscheidung ergibt sich aus § 34a Abs.  2 ...

Bearbeitung, zuletzt am 06.06.2023, durch: Dominika Blonski
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