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Informationen zum Dokument  BGE 99 Ia 262 - Minelli I  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
A.
B.
C.
D.
Auszug aus den Erwägungen:
2) Wird durch prozessualen Haftbefehl oder richterliches Urteil d ...
3) In der Schweiz ist man bisher davon ausgegangen, dass im Rahme ...
4) Aus rechtsstaatlichen Gründen erscheint es unerlässlich, die w ...
5) Bejaht man die Notwendigkeit eines allgemeinen Erlasses als ve ...
1) § 23 der Vo statuiert den Grundsatz, dass dem eintretenden Gef ...
2) In § 32 Vo ist unter anderem vorgesehen, dass der Zeitpunkt de ...
3) § 33 Abs. 3 Vo lautet: ...
4) § 36 Vo sieht vor, dass jedem Gefangenen, der die zugewiesene  ...
5) In der Beschwerde wird als Verstoss gegen die Rechtsgleichheit ...
6) Gemäss § 40 Vo wird Diätkost und zusätzliche Verpflegung nur a ...
7) § 42 Vo beschränkt die Gaben Dritter auf ein Geschenk pro Woch ...
8) Was die körperliche Bewegung anbelangt, so wird in § 44 Vo bes ...
a) Dadurch, dass die neu eintretenden Gefangenen während einer Wo ...
b) Die Beschränkung der körperlichen Bewegungsfreiheit durch die  ...
c) Der Berufung auf die Mindestregeln des Wirtschafts- und Sozial ...
d) Die Beschränkung der körperlichen Bewegungsmöglichkeit im Frei ...
9) Die Vorschrift in § 48 Abs. 1 Vo, wonach die Gefängnisverwaltu ...
a) Angefochten wird auch bei dieser Bestimmung die unterschiedlic ...
b) Nach einer Haftdauer von einer Woche ist die Lektüre der von d ...
a) Wie die Anklagekammer in BGE 96 IV 47 ausführte, kann die mit  ...
b) Mit der vorliegenden Beschwerde wird eine neue Überprüfung die ...
c) Jeder komplizierte technische Apparat, der von aussen ins Gefä ...
b) Die Regel für den Briefverkehr der Untersuchungs- und Sicherhe ...
c) Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, es verstosse gegen  ...
d) § 53 schreibt unter anderem vor, dass Briefe mit "ungebührlich ...
Entscheid:

Bearbeitung, zuletzt am 21.11.2024, durch: DFR-Server, A. Tschentscher
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