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Informationen zum Dokument  BVerfGE 12, 113 - Schmid-Spiegel  Materielle Begründung

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I.
1. Der Beschwerdeführer hielt im November 1953 in Stuttgart  ...
2. a) Am 20. Juni 1954 erhob der verantwortliche Redakteur des De ...
b) Auf die Berufung der Privatkläger wurde der Beschwerdef&u ...
3. Gegen diese Urteile des Landgerichts Göttingen vom 11. Ja ...
II.
1. Die Verfassungsbeschwerde ist zulässig, soweit Verletzung ...
2. Soweit die Verfassungsbeschwerde eine Verletzung des Art. 101  ...
III.
1. Schon in seinem Urteil vom 15. Januar 1958 (BVerfGE 7, 198 [20 ...
2. Im vorliegenden Fall haben die Gerichte den Sachverhalt zu Unr ...
a) Das tritt in der - vom Oberlandesgericht Celle nicht beanstand ...
b) Einer endgültigen Stellungnahme zu den Ausführungen  ...
c) In der umstrittenen Äußerung des Beschwerdefüh ...
d) Zusammenfassend ergibt sich: Wenn die Gerichte für den Vo ...

Bearbeitung, zuletzt am 12.12.2024, durch: A. Tschentscher
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