1. Bearbeitung
2. Abruf & Rang
3. Zitiert durch:
BVerfGE 102, 99 - Landesabfallgesetz Nordrhein-Westfalen
BVerfGE 99, 216 - Familienlastenausgleich II
BVerfGE 99, 165 - Elternunabhängige Ausbildungsförderung
BVerfGE 96, 345 - Landesverfassungsgerichte
BVerfGE 96, 1 - Weihnachtsfreibetrag
BVerfGE 87, 234 - Einkommensanrechnung
BVerfGE 87, 1 - Trümmerfrauen
BVerfGE 66, 214 - Zwangsläufige Unterhaltsaufwendungen
BVerfGE 63, 312 - Ersatzerbschaftsteuer
BVerfGE 45, 187 - Lebenslange Freiheitsstrafe
BVerfGE 44, 322 - Allgemeinverbindlicherklärung I
BVerfGE 39, 1 - Schwangerschaftsabbruch I
BVerfGE 35, 324 - Rückerstattungsverfahren
BVerfGE 33, 224 - Bauordnungswidrigkeit
BVerfGE 29, 221 - Jahresarbeitsverdienstgrenze
BVerfGE 28, 324 - Heiratswegfallklausel
BVerfGE 27, 195 - Anerkannte Privatschulen
BVerfGE 27, 1 - Mikrozensus
BVerfGE 22, 349 - Waisenrente und Wartezeit
BVerfGE 19, 101 - Zweigstellensteuer
BVerfGE 18, 315 - Marktordnung
BVerfGE 17, 210 - Wohnungsbauprämie
BVerfGE 17, 1 - Waisenrente I
BVerfGE 15, 337 - Höfeordnung
BVerfGE 13, 331 - Personenbezogene Kapitalgesellschaften
BVerfGE 13, 290 - Ehegatten-Arbeitsverhältnisse
4. Zitiert selbst:
5. Besprechungen:
|
6. Zitiert in Literatur:
7. Markierte Gliederung:
A. -- I.
II.
B. -- I.
1. Finanzgericht Hamburg - I 134/56. ...
2. Finanzgericht Düsseldorf, Kammern in Köln - VI c 2/5 ...
3. Beide Finanzgerichte haben ihre Verfahren ausgesetzt und gem&a ...
II.
1. Der Bundesminister der Finanzen hat die Auffassung vertreten, ...
a) Die Zusammenveranlagung der Ehegatten sei als solche nicht ver ...
b) Aber auch durch die verschiedenen im Zusammenhang mit der Zusa ...
c) Nur für § 29 Abs. 1 LAG könne hiernach rechtlic ...
d) Nicht zu übersehen seien die gesetzgeberischen und verwal ...
2. Der Kläger des Verfahrens vor dem Finanzgericht Düss ...
3. Der Präsident des Bundesfinanzhofs hat auf das Grundsatzu ...
C.
D.
I.
II.
1. Die Bildung des "gewogenen Mittels" (§ 37 LAG) ist eine V ...
2. Die Zusammenrechnung der Kriegsschäden für die Krieg ...
3. Die verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Regelung des all ...
a) § 29 Abs. 1 LAG wird bisher von den Steuerbehörden m ...
aa) Daß es sich nur um einen "Reflex von Vergünstigung ...
bb) Unerheblich ist, daß die Zusammenveranlagung zur Verm&o ...
cc) Der Benachteiligung stehen auch keine ausreichenden Kompensat ...
dd) Die Benachteiligung Zusammenveranlagter durch die Freibetrags ...
ee) Die Abgabeerhöhung durch die Freibetragsregelung in ihre ...
b) Die bisherige Interpretation des § 29 Abs. 1 LAG ist jedo ...
c) Liegt eine Benachteiligung von Ehepaaren bei richtiger Interpr ...
4. Die Auswirkungen der Zusammenveranlagung in Verbindung mit Fre ...
5. Die Bestimmung, daß zusammen veranlagte Ehepaare gesamts ...
6. Die nachteiligen Auswirkungen, die sich für ein nach &sec ...
III.
|