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Informationen zum Dokument  BVerfGE 36, 321 - Schallplatten  Materielle Begr√ľndung

1. Bearbeitung

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4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
I.
II.
1. Das Gesetzgebungsverfahren sei zu beanstanden; denn ihnen sei  ...
2. Der Regelsteuersatz für Lieferungen und Leistungen im kul ...
3. Der Ausschluß der Schallplatten von der Umsatzsteuerbeg& ...
4. Schließlich liege ein Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1  ...
III.
1. Die Verfassungsbeschwerden unmittelbar gegen das Umsatzsteuerg ...
2. Die unterbliebene Anhörung des Verbandes der phonographis ...
3. Grundrechte der Beschwerdeführerinnen aus Art. 5 Abs. 1 G ...
IV.
B.
C.
I.
II.
1. Als Prüfungsmaßstab kommt in erster Linie Art. 3 Ab ...
2. a) Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG schützt, wie das Bundesverfass ...
b) Art. 5 Abs. 3 GG enthält zunächst, wie in der Mephis ...
3. Soweit die Schallplatte nicht in den Schutzbereich des Art. 5  ...
III.
1. Mit der Umsatzsteuer soll nur die wirtschaftliche Kraft besteu ...
2. Der höheren Belastung der Schallplatte liegt keine Lenkun ...
IV.
1. Die Beschwerdeführerinnen meinen, dem Umsatzsteuergesetz  ...
a) Dagegen spricht schon die Entstehungsgeschichte der gesetzlich ...
b) Die hier in Betracht kommenden Steuervergünstigungen lass ...
2. Für die Differenzierung zwischen der Umsatzbesteuerung de ...
a) Die Zielvorstellungen des Gesetzgebers bei der Steuerbegü ...
b) Die auf diesen Erwägungen beruhende Differenzierung ist n ...
c) Erweist sich nach alledem die unterschiedliche Besteuerung von ...

Bearbeitung, zuletzt am 20.03.2023, durch: Johannes Rux, A. Tschentscher
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