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Informationen zum Dokument  BVerfGE 58, 81 - Ausbildungsausfallzeiten  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
II.
1. Die zehn Verfassungsbeschwerden und die drei Vorlagen, die zur ...
2. Die Verfassungsbeschwerden ...
a) Bei den Beschwerdeführern zu 1) bis 3) und 8) ist der Ver ...
b) Die folgenden Beschwerdeführer beziehen noch keine Rente. ...
c) Die folgenden beiden Beschwerdeführer sind erstmalig aufg ...
3. Die Vorlagen ...
III.
1. a) Die Beschwerdeführer sind der Auffassung, ihre Verfass ...
b) In der Sache gehen die Beschwerdeführer, jedenfalls seit  ...
aa) Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts stü ...
bb) Die angegriffene Regelung verstoße gegen Art. 2 Abs. 1  ...
c) Einige der Beschwerdeführer sind der Auffassung, die Neuf ...
2. Auch die Gerichte, die § 32 a AVG zur Prüfung gestel ...
a) Das Sozialgericht Köln hat dem Bundesverfassungsgericht d ...
b) Mit den im verfassungsrechtlichen Teil im wesentlichen üb ...
IV.
1. Der Bundesminister hält die Verfassungsbeschwerden derjen ...
2. Der 11. Senat des Bundessozialgerichts hält die angegriff ...
3. Der Deutsche Gewerkschaftsbund hält die angegriffene Rege ...
4. Die Deutsche Angestellten-Gewerkschaft sieht in der Abwertung  ...
5. Auch die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbä ...
6. Die Union der Leitenden Angestellten, die die angegriffene Reg ...
B. -- I.
1. Die Verfassungsbeschwerden richten sich unmittelbar gegen ein  ...
2. Die vorliegenden Verfassungsbeschwerden richten sich gegen ein ...
a) Der Grundsatz, daß die Betroffenen zunächst den Rec ...
b) Zulässig sind hingegen die Verfassungsbeschwerden der Bes ...
c) Auch unter Berücksichtigung des zuvor genannten Gesichtsp ...
II.
1. Die Vorlage des Sozialgerichts Köln ist unzulässig. ...
2. Gegen die Zulässigkeit der Vorlagen des Bundessozialgeric ...
C.
I.
1. Gegenstand des Schutzes des Art. 14 GG sind der Anspruch oder  ...
2. Das Ziel des 20. Rentenanpassungsgesetzes war neben der Anpass ...
a) In diesem Zusammenhang steht auch die Begrenzung der Bewertung ...
b) Der Zuerkennung der Ausbildungs-Ausfallzeiten liegen -- entgeg ...
3. Die angegriffene Regelung ist nicht unverhältnismä&s ...
a) Schon die Fälle der Beschwerdeführer zeigen, da&szli ...
b) Stellt man diese Minderung von Anwartschaften dem gesetzlichen ...
4. Verfassungsrechtlich ergibt sich auch nichts anderes für  ...
a) Diese Personengruppe sieht sich in ihrem Vertrauen auf den For ...
b) Prüfungsmaßstab ist Art. 14 Abs. 1 GG. In dieser Gr ...
c) Die damit erforderliche Abwägung ergibt, daß ein &o ...
II.
1. Das Inkrafttreten der angegriffenen Regelung am 1. Januar 1978 ...
2. Nach Art. 3 Abs. 1 GG ist es auch unbedenklich, daß der  ...
3. Das Bundessozialgericht hat in der vorgelegten Sache 1 BvL 10/ ...
4. Schließlich verstößt es auch nicht gegen Art. ...
I.
II.

Bearbeitung, zuletzt am 20.04.2024, durch: A. Tschentscher, Marcel Schröer
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