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Informationen zum Dokument  BVerfGE 71, 39 - Ehegattenbezogener Ortszuschlag  Materielle Begr√ľndung

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    Revision:  A. Tschentscher

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3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
II.
1. Die verheiratete Klägerin des Ausgangsverfahrens ist seit ...
2. Mit Beschluß vom 25. Januar 1983 hat das Oberverwaltungs ...
a) Die Vorlage an das Bundesverfassungsgericht sei zulässig. ...
b) Die Regelung in den §§ 6, 40 Abs. 5 BBesG sei wegen  ...
c) Die nach alledem mit Art. 3 Abs. 1 GG unvereinbare Regelung in ...
III.
1. Der Bundesminister des Innern hält die Vorlage für z ...
2. Das Landesamt für Besoldung und Versorgung Nordrhein-West ...
3. Der 2. Senat des Bundesverwaltungsgerichts hat sich wie folgt  ...
B.
C.
I.
II.
1. Bei der Beurteilung, in welcher Weise Ehegatten, die beide im  ...
2. Dem Fall, daß beide Ehegatten im öffentlichen Diens ...
III.
1. Ob die Besoldung zweier im öffentlichen Dienst teilzeitbe ...
2. Nach dem Willen des Gesetzgebers sollen die Merkmale der Voll- ...
a) Daraus, daß die Fälle, in denen beide Ehegatten im  ...
b) Der Entstehungsgeschichte des § 40 Abs. 5 BBesG und dem G ...
c) Das vorlegende Gericht stützt seine Ansicht, Art. 3 Abs.  ...
d) Der Gesetzgeber hat sich bei der in § 40 Abs. 5 BBesG get ...
e) Aus der Entstehungsgeschichte des § 40 Abs. 5 BBesG ergib ...
IV.
1. Liegen somit ungleiche Sachverhalte, ein Differenzierungsgrund ...
2. Die Besoldung des Beamten und Richters und seiner Familie hat  ...
3. Gleichwohl vermöchte das Unterscheidungsmerkmal Vollzeit- ...
a) Der Ortszuschlag bildet denjenigen Teil der Besoldung, der vor ...
b) Der Gesetzgeber war von Verfassungs wegen auch nicht verpflich ...

Bearbeitung, zuletzt am 02.06.2023, durch: Sabrina Gautschi, A. Tschentscher
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