1. Bearbeitung
Texterfassung: |
[nicht verfügbar] |
Formatierung: |
[nicht verfügbar] |
Revision: |
A. Tschentscher |
2. Abruf & Rang
3. Zitiert durch:
BVerfGE 165, 103 - Vororganschaftliche Mehrabführungen
BVerfGE 157, 30 - Klimaschutz
BVerfGE 156, 354 - Vermögensabschöpfung
BVerfGE 155, 238 - Windseegesetz
BVerfGE 146, 71 - Tarifeinheitsgesetz
BVerfGE 135, 1 - Rückwirkende Klarstellung
BVerfGE 127, 61 - Beteiligungsquote
BVerfGE 127, 1 - Spekulationsfrist
BVerfGE 126, 286 - Ultra-vires-Kontrolle Honeywell
BVerfGE 114, 258 - Versorgungsänderungsgesetz
BVerfGE 105, 48 - Entscheidungserheblichkeit
BVerfGE 101, 239 - Stichtagsregelung
BVerfGE 98, 17 - Sachenrechtsmoratorium
BVerfGE 97, 157 - Saarländisches Pressegesetz
BVerfGE 95, 267 - Altschulden
BVerfGE 95, 64 - Mietpreisbindung
BVerfGE 91, 294 - Mietpreisbindung
4. Zitiert selbst:
5. Besprechungen:
|
6. Zitiert in Literatur:
7. Markierte Gliederung:
A.
I.
1. Der private Wohnungsbau wurde in der Deutschen Demokratischen ...
2. Im Zuge der Wiedervereinigung verpflichtete sich die Deutsche ...
3. Nach dem Gesetz vom 23. September 1990 zu dem Vertrag vom 31. ...
4. Nach der Herstellung der Einheit erhöhten die örtlic ...
II.
1. Die Beschwerdeführer zu 1) schlossen am 6. Juli 1973 mit ...
2. Der Beschwerdeführer zu 2) errichtete unter Einsatz erheb ...
III.
1. Der Bundesminister der Finanzen, der namens der Bundesregierun ...
2. Der Präsident des Bundesgerichtshofs hat eine Stellungnah ...
3. Die Deutsche Bundesbank hat nur zum wirtschaftlichen Aspekt de ...
4. Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband hat ausgeführt, ...
B. -- I.
1. Die Verfassungsbeschwerden sind nur insoweit zulässig, al ...
2. Gegen die belastenden Vorschriften können sich die Beschw ...
a) Nach § 90 Abs. 2 Satz 1 BVerfGG sind Verfassungsbeschwerd ...
b) Unter dem Gesichtspunkt der Subsidiarität der Verfassungs ...
3. Dagegen ist der Rüge, das Zinsanpassungsgesetz versto&szl ...
II.
1. Eigentum der Beschwerdeführer im Sinn des Art. 14 Abs. 1 ...
2. Art, 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Rechtsstaatsprinzip ist ...
a) Soweit sich das Zinsanpassungsgesetz auf den Zeitraum vor sein ...
b) Die Veränderung, die das Zinsanpassungsgesetz von seiner ...
|