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Informationen zum Dokument  BVerfGE 96, 375 - Kind als Schaden  Materielle Begr√ľndung

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
Verfahren 1 BvR 479/92

1. Der Beschwerdeführer ist ein niedergelassener Urologe. Er ...
2. a) Im Ausgangsverfahren verlangte die Ehefrau Schadensersatz w ...
b) Das Oberlandesgericht wies die Berufung des Beschwerdefüh ...
3. Mit der Verfassungsbeschwerde macht der Beschwerdeführer  ...
4. Zu der Verfassungsbeschwerde haben das Bayerische Staatsminist ...
a) Das Staatsministerium vertritt die Auffassung, daß die a ...
b) Der Präsident des Bundesgerichtshofs hat eine Äu&szl ...
c) Die Klägerin des Ausgangsverfahrens hält die angegri ...
II.
Verfahren 1 BvR 307/94

1. Die Kläger zu 1) und 2) des Ausgangsverfahrens sind die E ...
2. a) Das Landgericht wies die Klage auf Unterhaltsersatz (der El ...
b) Das Oberlandesgericht sprach den Eltern auf ihre Berufung den  ...
c) Das Kind hat die zunächst eingelegte Revision zurück ...
3. Mit der Verfassungsbeschwerde greift der Beschwerdeführer ...
4. Zu der Verfassungsbeschwerde haben der Deutsche Juristinnenbun ...
a) Der Deutsche Juristinnenbund hält die Verfassungsbeschwer ...
b) Die Beklagten zu 2) und 3) des Ausgangsverfahrens halten die V ...
c) Die Kläger des Ausgangsverfahrens halten die angegriffene ...
III.
B.
I.
1. Die der Verurteilung zugrunde liegenden Vorschriften des zivil ...
2. Die Auslegung dieser Vorschriften durch die Zivilgerichte &uum ...
a) Die Auslegung des einfachen Gesetzesrechts einschließlic ...
b) Diesem Maßstab halten die angegriffenen Entscheidungen s ...
II.
1. Die verfassungsrechtliche Gewährleistung des Eigentums in ...
2. Am Grundrecht der Berufsfreiheit des Art. 12 Abs. 1 GG sind di ...
3. Als Prüfungsmaßstab für die Auferlegung von Ge ...
a) Die Antwort auf zivilrechtliche Wertungsfragen wird durch die  ...
b) Bei der Ausformung des Haftungstatbestandes hat der Bundesgeri ...
(1) Mit der Menschenwürde als oberstem Wert des Grundgesetze ...
(2) Einen danach relevanten Fehler enthalten die angegriffenen Ur ...
C.
I.
II.
1. a) Die Vorschrift unterscheidet sich zwar im Wortlaut von den  ...
b) Tragend für eine Entscheidung sind jene Rechtssätze, ...
c) Der Zweite Senat hat in seinem Urteil vom 28. Mai 1993 (a.a.O. ...
2. Da nach § 16 BVerfGG keine den anderen Prozeßordnun ...
D.

Bearbeitung, zuletzt am 27.03.2023, durch: A. Tschentscher
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